AGB
SCHEICKL Agrartechnik GmbH
Allgemeines
Für alle Lieferungen gelten unsere allgemeinen
Geschäftsbedingungen, soweit nicht die Vertragsparteien ausdrücklich und
schriftlich Abweichendes vereinbart haben.
Alle Angaben über Maße, Gewichte, Leistungen und
Lieferzeiten sowie Abbildungen sind annähernd und unverbindlich. Es bleibt das
Recht vorbehalten, jederzeit ohne vorherige öffentliche Ankündigung Änderungen
an beschriebenen Systemen vorzunehmen, die zum Zwecke der Weiterentwicklung
oder aus Konstruktions- bzw. verkaufstechnischen Gründen als notwendig erachtet
werden.
Für Schäden, die ggf. durch Druckfehler oder nicht korrekte
Daten / Beschreibungen entstanden sein könnten, übernehmen wir keinerlei
Verantwortung.
Für den Lieferumfang ist unsere schriftliche
Auftragsbestätigung maßgebend.
Ansprüche wegen verspäteter Leistungen lehnen wir ab.
Teillieferungen mit anteiliger Berechnung sind zulässig.
Preisgestaltung
Alle Preise verstehen sich, soweit nicht andere Vereinbarungen
schriftlich festgelegt sind, ab unserer Firma in Krieglach,
ohne Versand-, Montage- oder Aufstellungskosten.
Alle Preise sind auf der Basis der zur Zeit der
Angebotslegung gültigen Lieferantenpreise bzw. Werkspreise erstellt. Bei
Änderungen der Lieferanten- bzw. Werkspreise bis zum Zeitpunkt der Lieferung
behalten wir uns eine gleichlautende Preisberichtigung vor.
Zahlungsverzug
Selbst bei
unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers/Werkbestellers sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu
verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen
nicht beeinträchtigt.
Mahn- und
Inkassokosten
Im Falle des Zahlungsverzuges ist
der Vertragspartner gemäß § 458 UGB verschuldensunabhängig verpflichtet, als
Entschädigung für unsererseits entstandene Betreibungskosten einen
Pauschalbetrag von 40 EUR zu entrichten. Im Falle der Beiziehung eines
Inkassobüros verpflichtet sich der Vertragspartner darüber hinaus, die uns
dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der
Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu
ersetzen.
Garantie
Für alle Handelswaren leisten wir im Sinne der
Garantiehaftung des Herstellers.
Für alle von uns oder in unserem Auftrag weiter bearbeiteten
oder hergestellten Teile und Geräte leisten wir innerhalb der gesetzlichen
Garantie nach eigenem Ermessen kostenlosen Ersatz oder Instandsetzung durch
unser Fachpersonal, sofern die in dieser Zeit aufgetretenen Mängel und Schäden
nicht auf unsachgemäße Bearbeitung oder Montage zurückzuführen sind.
Anlieferung und Abholung erfolgen auf Kosten des Käufers.
Entschädigungen für durch unsachgemäße Behandlung
hervorgerufene Schäden leisten wir nicht.
Gewährleistung
Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das
Recht auf Auflösung des Vertrages zusteht, behalten wir uns vor, den
Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder
Preisminderung zu erfüllen.
Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu
untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens
aber innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und
Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu
rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die
Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder
Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von
Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt für bewegliche Sachen 24
Monate, für unbewegliche Sachen 3 Jahre ab Lieferung/Leistung.
Eigentumsrecht
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher
unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift
des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Fall
unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns
abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Käufer von dieser Abtretung zu
verständigen.
Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in banküblicher Höhe sowie
Einziehungskosten berechnet.
Stornierung
Möchte der Käufer, außerhalb von seinem gesetzlichen
Rücktrittsrecht, den Vertrag aus sonstigen, in der Sphäre des Käufers liegenden
Gründen auflösen, so hat der Verkäufer das Recht, den entgangenen Gewinn als
pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 15 % der Kaufsumme zu verlangen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
im Falle eines
Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
im Falle eines
Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware
in Besitz genommen haben bzw. hat.
im Falle eines
Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
im Falle eines
Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum
hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa.
SCHEICKL Agrartechnik GmbH, 8670 Krieglach) mittels
einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Sie
tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ausschluss des
Widerrufrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder Waren, die
nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen
Gütern vermischt wurden. Ebenso gilt das Widerrufsrecht ausschließlich für
Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (Fern- und
Auswärtsgeschäfte) zwischen Unternehmern und Verbrauchern (§ 1 KSchG).
Gerichtsstand
Mürzzuschlag